Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 14.07.1965 - 1 AZR 343/64

  Kompetenzbereich - Schuldhafte Überschreitung - Direktionsrecht des Arbeitgebers …

  Auszug aus BAG, 24.02.1981 - 6 AZR 334/78

  Der Kläger hat als Revisionsbeklagter zulässigerweise noch in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat (BAG 17i 236 [238] = AP Nr. 2 zu § 276 BGB Vertragsbruch) gemäß § 139 ZPO gerügt, daß er auf Befragen vorgetragen und unter Beweis gestellt hätte, daß er seine Arbeitsleistung noch nach dem Ende der Erkrankung mehrfach angeboten habe.

• BAG, 12.10.2022 - 5 AZR 30/22

  Böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes

  (2) Ausgehend hiervon ist ein Vertrauen des Klägers darauf, dass sein Unterlassen der Meldung bei der Agentur für Arbeit nach den Entscheidungen des Neunten Senats vom 16. Mai 2000 (- 9 AZR 203/99 - BAGE 94, 343) und des Sechsten Senats vom 24. Februar 1981 (- 6 AZR 334/78 -) nicht bei der Prüfung böswilligen Unterlassens iSv. § 11 Nr. 2 KSchG zu berücksichtigen sei, nicht schutzwürdig.
• BAG, 24.01.2024 - 5 AZR 331/22

  Annahmeverzug - Anderweitiger Verdienst aus einer Geschäftsführertätigkeit - …

  Die Nichterfüllung der sozialrechtlichen Meldepflicht hat auch nicht aus Vertrauensschutzgesichtspunkten unbeachtet zu bleiben, insbesondere ist ein Vertrauen, dass ein Unterlassen der Meldung bei der Agentur für Arbeit nach den Entscheidungen des Neunten Senats vom 16. Mai 2000 (- 9 AZR 203/99 - BAGE 94, 343) und des Sechsten Senats vom 24. Februar 1981 (- 6 AZR 334/78 -) nicht bei der Prüfung böswilligen Unterlassens iSv. § 11 Nr. 2 KSchG zu berücksichtigen sei, nicht schutzwürdig (vgl. dazu ausf. BAG 12. Oktober 2022 - 5 AZR 30/22 - Rn. 26) .
• BAG, 16.05.2000 - 9 AZR 203/99

  Annahmeverzug - böswilliges Unterlassen

  b) Allein das Unterlassen der Meldung des Arbeitnehmers beim Arbeitsamt als arbeitssuchend erfüllt nicht das Merkmal des böswilligen Unterlassens (BAG 24. Februar 1981 - 6 AZR 334/78 - nv.).

 
• LAG Sachsen-Anhalt, 28.06.2001 - 9 Sa 776/00

  Geltendmachung eines Vergütungsanspruchs aus Annahmeverzug ; Erbringung einer …

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• BAG, 16.05.2000 - 9 AZR 202/99

  Vergütungsanspruch trotz unterlassener Arbeitslosmeldung

  b) Allein das Unterlassen der Meldung des Arbeitnehmers beim Arbeitsamt als arbeitssuchend erfüllt nicht das Merkmal des böswilligen Unteiiassens (BAG 24. Februar 1981 - 6 AZR 334/78 - nv.).
• BAG, 28.04.1988 - 2 AZR 740/87

  Zeitpunkt der Mitwirkungshandlung bei Erkrankung des Arbeitnehmers

  Sie beachtet nicht die ständige Rechtsprechung vor dem Senatsurteil vom 9. August 1984 - 2 AZR 374/83 - AP Nr. 34 zu § 615 BGB - (Urteile vom 26. August 1971 und 27. Januar 1975, jeweils aa0; vgl. auch Urteile vom 24. Februar 1981 - 6 AZR 334/78 - nicht veröffentlicht und vom 23. Juni 1981 - 6 AZR 1034/78 - nicht veröffentlicht).